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Es gibt verschiedene Lehrer vom Berufsschullehrer, Grundschullehrer, Sonderpädagogen, Gesamtschullehrer, Gymnasiallehrer über den Realschullehrer. Grundsätzlich kann ein Lehrer verbeamtet oder angestellt sein. Dieser Artikel behandelt die verbeamteten Lehrer.
Kann ein Lehrer den Dienst aufgrund einer psychischen oder physischen Beeinträchtigung nicht mehr ausführen, so ist er dienstunfähig. Die Dienstunfähigkeit von verbeamteten Lehrern kann nicht mit einer Berufsunfähigkeit (BU) gleichgestellt werden. Die Dienstunfähigkeit (DU) beinhaltet spezielle Bedingungen. Doch ist auch für Angestellte Lehrer eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) mit Dienstunfähigkeitsklausel (DU) sinnvoll. Der Lehrer sichert so alle Optionen auch für die spätere Verbeamtung.
Für Lehrer gelten ähnliche Rahmenbedingungen wie für andere Beamte, soweit es um die Dienstunfähigkeit geht.
Ein verbeamteter Lehrer ist dienstunfähig, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist, seinen Dienst zu verrichten (vgl. die wortgleiche Definition in § 44 Abs. 3 SG und § 26 Abs. 1 des Beamtenstatusgesetzes - BeamtStG).
An dieser graphischen Übersicht können Sie die Entwicklung der Versorgung im Bereich der Dienstunfähigkeit und Pension für Lehrer ablesen.
Folgende Daten wurden zur Berechnung angenommen: A13; Lehrer; Quelle ÖD-Navigator
Dienstunfähigkeit Lehrer Lücke
Grundsätzlich besteht zum Beginn der Beamtenlaufbahn als Referendar kein Anspruch auf irgendeine Absicherung. In der Zeit der Ausbildung (Beamter auf Widerruf) wird der Referendar im Falle der Dienstunfähigkeit ohne Ansprüche aus dem Dienst entlassen. Auch nach dem Referendariat zum Lehrer (Beamter auf Probe) wird der Beamte bei Dienstunfähigkeit ohne Ansprüche aus dem Dienst entlassen. Erst nach 5 Jahren und der Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit ändert sich das. Ab diesem Zeitpunkt steht dem Lehrer eine Mindestversorgung vom Dienstherren zu. Wenn der Lehrer ab dann dienstunfähig wird, wird er in den Ruhestand versetzt und erhält seine erdiente Pension. Er erhält aber mindestens die Mindestversorgung, wenn die erdiente Pension niedriger sein sollte. Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Pensionsansprüche höher sind als die Mindestversorgung, erhält der Lehrer auf Lebenszeit die schon erworbenen Pensionsansprüche.
Doch Vorsicht: Ab dem Zeitpunkt der Dienstunfähigkeit steigen die Pensionsansprüche nicht weiter an! Die hierdurch entstehende zusätzliche Lücke der Pension sollte durch eine Private Altersvorsorge mit einer Beitragsbefreiung im Fall der Dienstunfähigkeit geschlossen werden.
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) hat ihre eigenen Bedingungen, nach denen die Berufsunfähigkeit anerkannt wird. So gilt es meist einen Berufsunfähigkeitsgrad von 50 % zur erreichen, der durch einen Arzt festgestellt wird. Dieser Berufsunfähigkeitsgrad kann regelmäßig überprüft werden. Die Versicherer verlassen sich bei der Feststellung nicht auf einen Amtsarzt oder den Dienstherren. Die Beurteilung wird vom Versicherer selbst nach objektiven, überprüfbaren Kriterien getroffen.
Die private Dienstunfähigkeitsversicherung (DU) für verbeamtete Lehrer schließt dieses Prüfungsverfahren aus. Das Urteil des Amtsarztes wird übernommen. Sollte der Amtsarzt somit einen verbeamteten Lehrer dienstunfähig schreiben, ist dieser dienstunfähig, bis der Amtsarzt anders darüber entscheidet. Es gibt keine Prüfung durch die privaten Versicherungen mit echter Dienstunfähigkeitsklausel.
Die echte (Dienstunfähigkeits-) DU-Klausel:
Eine gute Dienstunfähigkeits-Klausel erkennt man daran, dass sie Versicherten tatsächlich ein vereinfachtes (Leistungs-)Anerkenntnis bietet. Dabei verzichten einige Versicherer sogar auf ein eigenes (Über-)Prüfungsrecht, wenn ein Dienstherr die Dienstunfähigkeit des Lehrers festgestellt hat. Ist dies der Fall, spricht man von einer „echten“ oder zumindest „eingeschränkt echten“ Dienstunfähigkeits-Klausel. Eingeschränkt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Versicherer eine Dienstunfähigkeit ausschließlich aus gesundheitlichen Gründen anerkennt, also zumindest diesen Sachverhalt überprüfen kann. Ein solches Prüfungsrecht kann den Versicherer oder die Versichertengemeinschaft vor Willkür eines Dienstherrn schützen.
Die unechte (Dienstunfähigkeits-) DU-Klausel:
Lautet eine Regelung etwa „Ist die versicherte Person aufgrund Krankheit, Verletzung des Körpers oder Kräfteverfalls zur Erfüllung ihrer Dienstpflicht nicht in der Lage und wurde sie deswegen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt“, dann begründet dies ein vollständig eigenes Prüfungsrecht des Versicherers. Denn allein durch die „und“- Formulierung darf der Versicherer neben dem Vorliegen von Dienstunfähigkeit auch prüfen, ob die Beeinträchtigung ursächlich für die Nichterfüllung der Dienstpflicht ist. Somit kann ein Versicherer zu einer abweichenden Einschätzung gegenüber dem Dienstherrn kommen. Was unter Umständen bedeutet, dass keine Versicherungsleistungen erbracht werden.
Die Günstiger-Prüfung:
Es besteht auch die Möglichkeit, dass Lehrer nach den Berufsunfähigkeitsbedingungen berufsunfähig sind, der Dienstherr sie aber trotzdem nicht für dienstunfähig erklärt. Stattdessen werden Betroffene auf einen anderen Posten versetzt. In solchen Fällen ist eine Formulierung in den Bedingungen, wie beispielsweise „Bei Beamten liegt Berufsunfähigkeit auch vor, wenn …“ vorteilhaft. Das „auch“ bedeutet, dass auch eine 50%ige Berufsunfähigkeit zum Erhalt der Leistung ausreichen würde.
Beamtenanwärter und Beamte auf Probe:
Weiterhin gibt es noch Besonderheiten für Referendare und Lehrer auf Probe (BaP). Hier finden wir nicht selten Restriktionen in den Bedingungswerken, die sich auch in einer zeitlichen Befristung der Leistung auf 24 oder 36 Monate ausdrücken. Zu beachten ist hierbei, dass Beamte auf Widerruf oder Probe (letztere mit Ausnahmen bei DU aufgrund Dienstbeschädigung / Dienstunfall) ohne Versorgungsansprüche von ihrem Dienstherrn entlassen werden können, da sie im Regelfall die versorgungsrechtliche Wartezeit von fünf Jahren noch nicht erfüllt haben.
Verzicht auf konkrete Verweisung bei der Nachprüfung von Beamten auf Lebenszeit:
Einige Anbieter verzichten bei ihrer DU-Klausel auf die Möglichkeit, Lehrer auf eine andere konkret ausgeübte Tätigkeit zu verweisen. Dies kann durch eine entsprechende Klarstellung in den Bedingungen erfolgen. Oder, wenn keine expliziten Regelungen getroffen wurden, durch die Bestätigung, dass der Versicherer so lange leistet, wie die in den Ruhestand versetzte versicherte Person fortlaufende Bezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz nachweist (Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag oder Unfallruhegehalt).
A13, verbeamteter Referendar (Beamter auf Widerruf) oder Lehrer (Beamter auf Probe); Quelle ÖD-Navigator
Dienstunfähigkeit Lehrer Lücke 2
Bei einer Dienstunfähigkeit entwickelt sich das Ruhegehalt im Alter nicht weiter. Es bleibt bei der aktuellen Höhe der Dienstunfähigkeitsleistung! Durch die Differenz des erreichbaren Ruhegehalts zur Regelaltersgrenze mit dem heutigen Ruhegehalt bei Dienstunfähigkeit für Lehrer erhalten Sie die 3. Lücke. Wir empfehlen den Abschluss einer Privaten Altersvorsorge.
A13, verbeamteter Lehrer (Beamter auf Lebenszeit); Quelle ÖD-Navigator
Dienstunfähigkeit Lehrer Lücke 3
Bei einer Dienstunfähigkeit entwickelt sich das Ruhegehalt im Alter nicht weiter. Es bleibt bei der Dienstunfähigkeitsleistung! Durch die Differenz des erreichbaren Ruhegehalts zur Regelaltersgrenze mit dem heutigen Ruhegehalt bei Dienstunfähigkeit erhalten Sie die 3. Lücke. Wir empfehlen den Abschluss einer Altersrente. Bei Dienstunfähigkeit als verbeamteter Lehrer sollte die Altersvorsorge durch die Vereinbarung einer hohen Leistungsfalldynamik im Dienstunfähigkeitsfall die Lücke schließen.
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Es gibt verschiedene Lehrer vom Berufsschullehrer, Grundschullehrer, Sonderpädagogen, Gesamtschullehrer, Gymnasiallehrer über den Realschullehrer. Grundsätzlich kann ein Lehrer verbeamtet oder angestellt sein.
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